Lesen ist Silber
Samstag, den 10. Juli 2010Verleser der Woche: Silbergremium statt Siebnergremium (die NZZ zum Rücktritt Leuenbergers).
Verleser der Woche: Silbergremium statt Siebnergremium (die NZZ zum Rücktritt Leuenbergers).
Wie zu erwarten war wird Ernst Stocker Nachfolger von Rita Fuhrer im Regierungsrat. Schuld daran ist meiner Meinung nach unter anderem die SP, die – ganz im Gegensatz zur SVP – einfach nicht begreifen will dass die Politik der direkten Demokratie – insbesondere in der Schweiz – eine Politik der kleinen Schritte ist.
Ein Wechsel von SVP zu SP wäre nun einmal bei dieser Ausgangslage alles andere als ein kleiner Schritt gewesen. Aber Bäumle war ja nicht links genug… Nichts gegen Jositsch, aber dass er bei dieser Ausgangslage für einen grossen Teil der Wähler schlicht unwählbar war, war doch von Anfang an klar.
Ob Bäumle eine Chance gehabt hätte weiss ich natürlich auch nicht, auf jeden Fall wäre der Schritt von SVP zu GLP einiges kleiner gewesen und man hätte zumindest theoretisch die Möglichkeit gehabt in den Randgebieten der SVP-Jagdgründe zu wildern.
Es bleibt also (leider, leider) dabei: die SVP macht Politik und bringt ihre Themen auf den Tisch, die anderen rennen hinterher und stellen sich bei jeder Gelegenheit gegenseitig ein Bein.
Ghadhafis Antrag zur Aufteilung der Schweizt wurde abgelehnt. Grund: es widerspricht der UNO-Charta. Kein Uno-Mitglied darf die Existenz oder die Souveränität eines anderen Mitgliedes bedrohen.
Noch vor wenigen Jahren hätte ein entsprechender Vorstoss gegen das (damalige) Nichtmitglied Schweiz also wahrscheinlich behandelt werden müssen. Aber da war auch die Wirtschaft und die Finanzindustrie noch nicht ganz so am Boden. Die Zeiten ändern sich. Mal schauen wie lange es geht bis wir das auch in Bezug auf die EU einsehen…
Wenn das mal nicht politischer Selbstmord ist. Sowas kann schon mal passieren wenn man politisch südlich der Alpen steht. Da sind die Weiber nämlich noch weiblich (und kriegen sogar Geld dafür).
Interessant fände ich wenn das ganze gezielt unter Einberechnung der medialen Empörung ausgeführt worden wäre. Ein politischer Selbstmordanschlag auf die SVP sozusagen. Ich bin mal gespannt wie sich die Angelegenheit entwickelt…
Oh ja, ich bin sehr für diese Volksinitiative gegen überhöhte Billag Gebühren!!!